Bürgerentscheid

Verkauf von Schloss Büdesheim: Initiative will Bürgerentscheid

von Burgerbe.de
21. Februar 20164. Juni 2020

Ein Renaissance-Schmuckstück: Für das Alte Schloss Büdesheim werden jetzt per Bieterverfahren Käufer gesucht / Foto: Wikipedia / Rudolf Stricker / CC-Lizenz

Die Inititiative „Bürger pro Altes Schloss“ will in letzter Minute den Verkauf des Alten Schlosses Büdesheim an den Investor Werner Dietz verhindern. Mit einem Bürgerentscheid wollen die Verkaufs-Gegner den mehrheitlich vom Schönecker Rat beschlossenen Handel noch kippen.

Die Politik hatte entschieden, das Schloss für 1,8 Millionen Euro an den auf die Renovierung historischer Gebäude spezialisierten Investor zu verkaufenn. Dietz möchte das Renaissanceschloss sanieren und auf dem Gelände Wohnungen errichten, schreibt die Frankfurter Rundschau.

Dietz war der einzige, der in einem Bieterverfahren ein Angebot abgegeben hatte.
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Bürgerentscheid über Kauf von Schloss Senden geplant

von Burgerbe.de
2. Dezember 20131. Dezember 2022

Wasserschloss Senden im Münsterland / Foto: Wikipedia/Ralf Conrad/CC-BY-2.0

Soll die münsterländische Gemeinde Senden das historische Wasserschloss Senden kaufen? Darüber könnten bald alle stimmberechtigten Bürger der 20.000-Einwohner-Gemeinde entscheiden – und zwar in einem Ratsbürgerentscheid gleichzeitig mit der NRW-Kommunalwahl im Mai 2014.

Der Vorschlag kommt von der CDU. Die Union hat im Gemeindeparlament die Mehrheit, bräuchte zur Initiierung des Ratsbürgerentscheids aber auch Stimmen der Opposition, denn dazu ist eine 2/3-Mehrheit notwendig. Bislang ist unklar, ob die Stimmen zusammenkommen.

Damit ein Ratsbürgerentscheidung gültig ist, müssten 20 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne gehen. Von ihnen entscheidet jeweils die Mehrheit. Am 17. Dezember steht das Thema auf der Tagesordnung des Rats.

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Bürgerentscheid: MDR darf Grab der „Dunkelgräfin“ von Hildburghausen öffnen

von Burgerbe.de
21. April 20134. Juni 2020

Das Grab der “Dunkelgräfin” darf geöffnet werden / Foto: Wikipedia/Polemon — Das Grab der “Dunkelgräfin” darf g
eöffnet werden / Foto: Wikipedia/Polemon

Am Ende fehlten 322 Stimmen: Der Bürgerentscheid in Hildburghausen gegen den Plan des MDR, das Grab der “Dunkelgräfin” zu öffnen, war nicht erfolgreich. 1656 Hildburghausener votierten gegen das MDR-Projekt. Immerhin 70 Prozent der Teilnehmer.

Doch 1978 Stimmen wären nötig gewesen, um den öffentlich-rechtlichen Fernsehsender zu stoppen. Jeder vierte Wahlberechtigte hat abgestimmt. Das meldet soeben die Stadt Hildburghausen.

Das Ergebnis (laut Stadt):

Für die Exhumierung: 738 Bürger (30,9 Prozent)

Gegen die Exhumierung: 1656 Bürger (69,1 Prozent)

Wahlbeteiligung: 24,4 Prozent (2402 Wähler)

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