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Schloss Reinhardsbrunn: Thüringen enteignet russische Besitzer

Die Kapelle von Schloss Reinhardsbrunn / Foto: Wikipedia / Michael Sander / CC-BY-SA 3.0
Die Kapelle von Schloss Reinhardsbrunn / Foto (und auch Foto oben): Wikipedia / Michael Sander / CC-BY-SA 3.0

Schloss Reinhardsbrunn ist enteignet. Die Thüringer Landesregierung hat den lange vorbereiteten Schritt zur Übernahme des verfallenden Denkmals in Staatsbesitz nun vollzogen, das Landesverwaltungsamt hat ihn in einem 37-seitigen Schreiben bestätigt.

Die Immobilie bei Friedrichsroda (Landkreis Gotha) gehörte bislang einer Firma im Besitz einer russischen Familie, die kein Interesse an der Immobilie mehr zeigte – Die Anlage steht im Ruf das „Frustschloss der Denkmalpfeger“ zu sein.

Die Enteignung von Burgen/Schlössern ist ein höchst ungewöhnlicher Schritt – zum einen wegen der rechtlichen Hürden, zum anderen wegen der unseligen deutschen Geschichte, in der totalitäre Regierungen immer wieder Privatbesitz aus „Staatsinteresse“ an sich gerissen haben.
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Schloss Reinhardsbrunn: Thüringen beschließt Enteignung

Die Kapelle von Schloss Reinhardsbrunn / Foto: Wikipedia / Michael Sander / CC-BY-SA 3.0
Die Kapelle von Schloss Reinhardsbrunn / Foto (und auch Foto oben): Wikipedia / Michael Sander / CC-BY-SA 3.0

Die thüringische Landesregierung legt sich mit Russland an. Das Kabinett hat die seit langem diskutierte Enteignung des „Problemschlosses“ Reinhardsbrunn beschlossen. Die verfallende Denkmalimmobilie gehört einem in London lebenden Russen. Eine Reaktion aus Moskau liegt noch nicht vor. Beide Länder haben glücklicherweise keine gemeinsame Grenze.

Die Thüringer Denkmalbehörden werfen dem Eigentümer vor, die historische Schlossanlage seit Jahren verkommen zu lassen. Land und Kreis Gotha sahen sich zu Notsicherungen gezwungen.

Der Eigentümer ist verpflichtet, die dafür anfallenden Kosten zu übernehmen. Von 60.000 aufgewendeten Euro erstattete er allerdings laut Thüringer Allgemeine lediglich 33.000.
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Schloss Reinhardsbrunn: Erster Schritt zur Enteignung


Schloss Reinhardsbrunn in Thüringen wird zum Alptraum für Denkmalschützer / Foto: Wikipedia/Michael Sander
Schloss Reinhardsbrunn in Thüringen: Ein Alptraum für Denkmalschützer / Foto: Wikipedia / Michael Sander / Lizenz: CC BY 3.0 DE

Das thüringische Finanzministerium steuert auf eine Enteignung des „Problemschlosses“ Reinhardsbrunn zu. Als ersten Schritt hat es jetzt ein Verkehrswertgutachten in Auftrag gegeben.

Der (russische) Schlossbesitzer reagiert zurzeit nicht auf Schreiben des Landes, das ihn drängt, das Denkmal zu sichern. Das meldet der MDR.

Angesichts des vor der Tür stehenden Winters seien jedoch Notsicherungsmaßnahmen nötig, argumentiert das Land. Wenn das Schloss enteignet wird, muss dem Besitzer eine „angemessene Entschädigung“ gezahlt werden.

Deren Höhe würde sich nach dem durch das Gutachten ermittelten Betrag errechnen. Und der dürfte angesichts des Zustands des Gebäudes nicht allzu hoch sein…
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Schloss Reinhardsbrunn vor Enteignung


Schloss Reinhardsbrunn in Thüringen wird zum Alptraum für Denkmalschützer / Foto: Wikipedia/Michael Sander
Schloss Reinhardsbrunn in Thüringen wird zum Alptraum für Denkmalschützer / Foto: Wikipedia/Michael Sander / Lizenz: CC BY 3.0 DE

Schloss Reinhardsbrunn verfällt zusehends. Die russischen Eigentümer sehen tatenlos zu. Derweil lasten millionenhohe Grundschulden auf dem Gebäude. Was tun? Die thüringische Ministerpräsidentin Christiane Lieberknecht droht bereits unverhohlen mit Enteignung.

Jetzt stützt ein im Auftrag der Landesregierung erstelltes Rechtsgutachten des Jenaer Verwaltungsrechtlers Prof. Michael Brenner vom 2. Mai 2014 ihren Standpunkt. Er kommt zu dem Fazit, „dass eine denkmalschutzrechtliche Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn möglich wäre und keinen rechtlichen Bedenken begegnen würde“.
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Schloss Reinhardsbrunn: Thüringen prüft Enteignung


Schloss Reinhardsbrunn in Thüringen wird zum Alptraum für Denkmalschützer / Foto: Wikipedia/Michael Sander
Schloss Reinhardsbrunn in Thüringen wird zum Alptraum für Denkmalschützer / Foto: Wikipedia / Michael Sander / Lizenz: CC BY 3.0 DE

Der Ärger um das zusehends verfallende „Frustschloss Reinhardsbrunn“ geht in die nächste Runde: Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) lässt die Enteignung des Schlosses prüfen.

Die thüringischen Behörden erstellen dazu gerade ein Gutachten, das in wenigen Wochen vorliegen soll. Das meldet die Presseagentur dpa.

Der Versuch der Enteignung eines russischen(!) Schlossbesitzers (vertreten durch eine Hamburger Consultingfirma mit Geschäftsführer aus der russischen Föderation) wäre deutschlandweit meines Wissens einmalig und dürfte für diplomatische Irritationen sorgen. Er könnte auch richtig teuer werden, da auf dem zuletzt für 150.000 Euro verkauften Schloss inzwischen wundersamerweise eine 10-Millionen-Euro-Hypothek lasten soll.

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